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AGB´s

§ 1 Anwendungsbereich:

  1. Diese Kundeninformationen und Geschäftsbedingungen gelten für die Nut- zung der Website www.bioresonanzinfo.de, wenn der Kunde seine Rechnungsanschrift in Deutschland hat. Hiervon abweichende Regelungen erkennen wir nur an, wenn diese von uns schriftlich bestätigt werden. Dies gilt auch für eine Abweichung von dieser Schriftformklausel.

 

§ 2 Leistungsbeschreibung:

  1. Die MGB-Website ist ein Marktplatz, auf dem von den natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, die ein Mitgliedskonto angemeldet haben (nachfolgend „Mitglied“), Waren (nachfolgend „Artikel“) angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die MGB-Grundsätze verstößt. MGB bietet selbst keine Artikel an. MGB wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich mit den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die MGB-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich durch die Mitglieder.
  2. MGB bewirbt den MGB-Marktplatz selbst und stellt auch Dritten zu diesem Zweck einen Zugang zu den Daten und Informationen der ange- botenen Artikel zur Verfügung, damit diese die Artikel auf ihrer Website, in Softwareapplikationen und in E-Mails bewerben können.
  3. Die MGB-Website bietet Mitgliedern die technische Möglichkeit, in dem von MGB zur Verfügung gestellten Rahmen, die MGB-Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Für die Veröffentlichung von Inhalten auf der MGB-Website gilt der „Grundsatz für von Mitgliedern veröffentlichte Inhalte“. Die auf der MGB-Website von Mitgliedern veröffentlichten Inhalten werden von MGB grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von MGB dar.
  4. Die Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, vor einer Kaufentscheidung den vollständigen Inhalt eines Angebots auf der MGB-Website einzusehen.
  5. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt MGB nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen, ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jedes Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
  6. Auf der MGB-Website veröffentlichte Angebote und Inhalte von Mit- gliedern werden grundsätzlich nicht von MGB auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.

 

§ 3 Anmeldung und Mitgliedskonto

  1. Die Nutzung der MGB-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitglieds- Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB‘s) kontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen MGB und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der MGB-Website (im Folgenden: „Nutzungsvertrag“) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
  2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und gewerblichen Anbietern erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei MGB anmelden.
  3. Die von MGB bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdienste-Rufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie die Firma und einen Vertretungsberechtigten.
  4. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsbe- rechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Familien)
  5. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Mitglied selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.
  6. Bei der Anmeldung wählen Mitglieder einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
  7. Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, MGB umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
  8. MGB wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per Email oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
  9. Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwen- dung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.
  10. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
  11. MGB behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

 

§ 4 Sanktionen, Sperrung und Kündigung

  1. MGB kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die MGB-AGB oder die MGB-Grundsätze verletzt oder wenn MGB ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Mitglie- der vor betrügerischen Aktivitäten:
    • a. Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten
    • b. Verwarnung von Mitgliedern
    • c. Be-/Einschränkung der Nutzung der MGB-Plattform
    • d. Vorläufige Sperrung
    • e. Endgültige Sperrung
    Bei der Wahl einer Maßnahmen berücksichtigt MGB die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
  2. MGB kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der MGB-Website ausschließen (endgültige Sperre), wenn es
    • a. Falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.
    • b. Sein Mitgliedskonto überträgt
    • c. Andere MGB-Mitglieder oder MGB in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von MGB missbraucht.
    • d. Ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
    Nachdem ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskonto.
  3. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die MGB-Website auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
  4. Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärungen genügt eine schriftliche Mitteilung an den Vertragspartner.

 

§ 5 Angebotsgebühren, Provisionen und Aufwandsentschädigungen

  1. Die Anmeldung als Mitglied bei MGB ist kostenlos. MGB verlangt keine Gebühren für die Abgabe von Geboten und Annahmeerklärungen oder für den Erwerb von Artikeln.
  2. Für das Anbieten von Artikeln erhebt MGB von dem Anbieter keine Angebotsgebühr. Kommt es über die MGB Website zum Abschluss eines Vertrages mit einem anderen Mitglied, fällt zugunsten von MGB eine Provision in Höhe von 10% des Verkaufswertes an, die von dem Anbieter zu begleichen ist.
  3. MGB schickt den Mitgliedern per E-Mail Rechnungen über die Provisionen zu. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig.
  4. Mitglieder kommen ohne weitere Mahnung nach einem Ablauf von 30 Tagen nach Mitteilung des Rechnungsbetrages in Verzug.
  5. Anbietern ist es verboten, die Gebührenstruktur von MGB zu umgehen. Beispiele für unzulässige Gebührenumgehungen sind: - Angebote, in denen die Käufer angewiesen werden, nicht zu kaufen, sondern sich mit dem Verkäufer in Verbindung zu setzen, um den Kauf außerhalb von MGB abzuwickeln. - Angebotspraktiken, die einen Verkauf außerhalb von MGB zum Ziel haben.